§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen NB-Electronics (Inhaber: Nik Brück, Ahornstr. 10, 26847 Detern, Niedersachsen) — nachfolgend „Verkäufer“ — und ihren Kunden — nachfolgend „Käufer“ — über den Ankauf und Verkauf gebrauchter sowie generalüberholter Smartphones, Tablets, Apple Watches und MacBooks. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§2 Vertragspartner
Der Vertrag kommt zustande zwischen dem Käufer und NB-Electronics. Soweit der Käufer ein Unternehmer im Sinne des §14 BGB ist, gelten die für Unternehmer maßgeblichen abweichenden Bestimmungen dieser AGB.
§3 Angebot und Vertragsschluss
(1) Verkauf durch NB-Electronics
Die im Katalog auf nb-electronics.de dargestellten Geräte stellen ein bindendes Angebot des Verkäufers zum Kauf dar. Der Vertragsschluss kommt zustande, sobald der Käufer das Angebot über die Bestellfunktion annimmt und die Bestellung durch den Verkäufer bestätigt wird.
(2) Ankauf durch NB-Electronics
Über das Ankauf-Formular kann der Kunde ein unverbindliches Ankauf-Angebot einholen. Der verbindliche Ankaufvertrag kommt erst mit der Annahme durch den Verkäufer nach Prüfung des Geräts zustande. Bis zur Annahme behält sich der Verkäufer vor, das Angebot aufgrund des tatsächlichen Zustands abzulehnen oder anzupassen.
§4 Preise und Versand
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Versand innerhalb Deutschlands erfolgt kostenfrei. Für Sendungen außerhalb Deutschlands können Versandkosten anfallen, die vor der Bestellung ausgewiesen werden. Der Versand erfolgt versichert.
§5 Zahlung
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Überweisung, Echtzeitüberweisung oder — bei Abholung — in bar. Beim Ankauf erfolgt die Auszahlung nach Prüfung des Geräts und Vertragsabschluss per Überweisung oder Echtzeitüberweisung, bei Abholung auch in bar.
§6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Ware ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers nicht zulässig.
§7 Gewährleistung
Es handelt sich durchweg um gebrauchte oder generalüberholte Ware (Gebrauchtwaren im Sinne des §474 BGB). Die gesetzliche Gewährleistung für Gebrauchtwaren gemäß §476 BGB bleibt unberührt. Über die gesetzliche Gewährleistung hinaus gewährt der Verkäufer bei generalüberholten Geräten eine freiwillige Garantie von 18 Monaten ab Lieferung. Die Garantiebedingungen werden mit dem Gerät ausgehändigt.
§8 Rückgaberecht
Der Käufer hat ein 30-tägiges Rückgaberecht. Die Frist beginnt mit Übergabe der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder eines Rücknahmeverlangens. Die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer, es sei denn, die Ware entspricht nicht der Beschreibung. Das Rückgaberecht besteht nicht bei individuell angefertigten oder speziell auf den Kunden zugeschnittenen Waren.
§9 Haftung
Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und nur in Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit vollständig ausgeschlossen.
§10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern bleibt die zwingende consumerschutzrechtliche Gesetzgebung des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, soweit diese dem Verbraucher einen weitergehenden Schutz gewährt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Gerichtsstand für Kaufleute und Personen ohne allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland ist [noch zu ergänzen].